Amnesty International Gruppe Herrenberg

Impressum | Login

Gruppe Herrenberg

StartseiteMitmachenAbgeschlosseneAktionen2010

Abgeschlossene Aktionen 2010


<< Abgeschlossene Aktionen 2011 | Abgeschlossene Aktionen | Abgeschlossene Aktionen 2009 >>

Petition zur Freilassung kubanischer Dissidenten

Nachdem unser Betreuungsfall Pablo Pacheco Avila im Juli diesen Jahres vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen worden war, befinden sich weiterhin 13 Opfer des „Schwarzen Frühlings“ in Haft. Dies ist möglicherweise auf deren Weigerung zurückzuführen, sich nach der Freilassung ins spanische Exil zu begeben. Auch das Gesetz 88, auf dessen Grundlage Pablo Pacheco Avila wie auch andere politische Gefangene inhaftiert wurden, besteht weiterhin in unveränderter Form.
Setzen Sie sich mit Ihrer Unterschrift für die Freilassung der Dissidenten und noch ausstehende Gesetzesreformen in Kuba ein! Senden Sie die unterzeichnete petition kuba.pdf an die

Botschaft der Republik Kuba
Gotlandstraße 13
10439 Berlin

 

Birtukan Mideksa ist frei!

Die Führerin der äthiopischen Oppositionspartei „Unity for Democracy and Justice“ (UDC), für die sich Amnesty Herrenberg mit einem Appellbrief im September 2009 eingesetzt hatte, befindet sich seit dem 6. Oktober 2010 in Freiheit.
Birtukan Mideksa war aufgrund ihres Engagements gegen das manipulierte Wahlergebnis von 2005 zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Sie trat in Hungerstreik und gelangte nach der Unterzeichnung eines Entschuldigungsschreibens kurzzeitig wieder in Freiheit. Als sie ihre im Ausland getroffenen Aussagen über die Umstände der Freilassung jedoch nicht widerrief, wurde sie für weitere zwei Jahre in einer zwei Quadratmeter großen Zelle inhaftiert. Nun begnadigte der äthiopische Präsident Girma Woldegiorgis die Oppositionspolitikerin.
Das Europaparlament schlug Birtukan Mideksa für den Sacharow-Preis 2010 vor, der an Personen vergeben wird, die sich um den Schutz der Grundrechte besonders verdient machten.

 

Transparenz schützt Menschenrechte: Mehr Verantwortung bei der Polizei

Der 39-jährige JE wurde am 16 Juli 2007 in Stuttgart Opfer einer mutmaßlichen Misshandlung durch Polizeibeamte. Nach seiner Festnahme wegen Ladendiebstahls erlitt er einen Kieferbruch. Er gab darüber hinaus an, ein Polizist habe ihn während der Festnahme herum geschubst, ihm in der Öffentlichkeit die Hose ausgezogen und Prügel angedroht. In einem Klageerzwingungsverfahren sprach das Gericht den betreffenden Polizeibeamten frei.

Das Schicksal JEs ist kein Einzelfall. Auf Grundlage der Untersuchung von 138 Fällen stellte Amnesty International im Juli 2010 auf einer Pressekonferenz den Amnesty Polizeibericht vor. In vielen Fällen zeigte sich, dass die Ermittlungen bei Anzeigen gegen Polizisten mangelhaft waren. Problematisch stellt sich oft bereits die Anzeigenerstattung dar, da Opfer unverhältnismäßiger Polizeigewalt in zahlreichen Fällen nicht wissen, an wen sie sich in dieser Angelegenheit wenden sollen und sie die Angst vor einer Gegenanzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte von diesem Schritt abhält. Zudem macht die fehlende Kennzeichnung von Polizeibeamten durch ein gut sichtbares Erkennungsmerkmal die Identifizierung der Täter oft unmöglich. Da im gegenwärtigen System die Polizei unter Aufsicht der Staatsanwaltschaft die Ermittlungen führt, mangelt es diesen Verfahren an der erforderlichen Unmittelbarkeit, Umfassendheit, Unabhängigkeit und Unparteilichkeit. Nicht zuletzt fordert Amnesty International die Ausweitung der Menschenrechtsbildung bei der Polizei sowie eine Video- und Audioüberwachung in den Gewahrsamsbereichen von Polizeiwachen, sofern diese Maßnahme nicht das Persönlichkeitsrecht oder das Recht auf vertrauliche Gespräche mit einem Rechtsbeistand oder Arzt verletzt.

Werden Sie aktiv!
Nehmen Sie teil an der Online-Demo „Transparenz schützt Menschenrechte“
Sehen Sie sich hier das vollständige Video zur offiziellen Vorstellung des Amnesty Polizeiberichts auf einer Pressekonferenz in Berlin am 8. Juli 2010 an
Folgen Sie der Kampagne auf Facebook (auch einsehbar für unangemeldete Interessenten)

 

Pablo Pacheco Avila ist frei!

Im Rahmen der Freilassung 52 politischer Gefangener in Kuba gilt nun auch unser Betreuungsfall Pablo Pacheco Avila als aus der Haft entlassen.
Pacheco Avila war Opfer des „Schwarzen Frühlings“, einer großen Verhaftungswelle kubanischer Dissidenten, und befand sich seit März 2003 in Haft.

Pablo Pacheco Avila

Am 7. Juli 2010 gab eine AFP-Meldung überraschenderweise bekannt, dass die kubanische Regierung beabsichtige, 52 politische Gefangene zu entlassen. Bei einem Treffen mit Spaniens Außenminister Miguel Angel Moratinos hatte Staatschef Raúl Castro die Freilassung der Häftlinge zugesagt. Moratinos unterbreitete das Angebot, alle 52 Gefangenen in Spanien aufzunehmen. Ob diese Ausweisung freiwillig erfolgt, ist bislang ungeklärt. Der Erzbischof von Havanna, Kardinal Jaime Ortega, diente bei diesen Gesprächen als Vermittler. Nachdem der Häftling Orlando Zapata Tamayo nach 85 Tagen Hungerstreik gestorben war und der inzwischen sterbenskranke Journalist Guillermo Fariñas sich ihm infolgedessen angeschlossen hatte, schaltete sich die katholische Kirche ein.
Bislang befinden sich 20 Opfer des „Schwarzen Frühlings“ wieder in Freiheit. Pacheco Avila gehörte vermutlich zu den ersten freigelassenen Häftlingen und scheint am 10. Juli 2010 entlassen worden zu sein. Weitere 32 Gefangene warten derzeit noch auf ihre Freilassung.
Trotz dieser erfreulichen Neuigkeiten bleibt die Lage in Kuba bedenklich. Die Gesetze, die vor allem die Presse- und Meinungsfreiheit stark einschränken, sind weiterhin in Kraft, so dass auf Grundlage dessen erneute Verhaftungen möglich sind. Zudem bedeutet die Überlieferung der Gefangenen nach Spanien möglicherweise einen weiteren Versuch, die Meinungsfreiheit von Regierungskritikern zu beschneiden. Darüber hinaus leugnen Regierungsmitglieder bis heute freiweg die Existenz politischer Gefangener in Kuba .
Nicht zuletzt ist darauf hinzuweisen, dass der politische Gefangene Rolando Jiménez Posada von der Freilassungsaktion ausgeschlossen wird und sich weiterhin in Haft befindet. Amnesty International fordert die bedingungslose Freilassung Jiménez Posadas.
Trotz der noch ausstehenden Reformen in Kuba freuen wir uns natürlich, nach nur etwa zwei Jahren Betreuungsarbeit eine solche erfreuliche Nachricht zu erhalten und wünschen Pablo Pacheco Avila und seiner Familie alles Gute.

Lokale Berichterstattung: "Für Pablo Pacheco Avila gekämpft" vom 09.10.2010
(Zum Vergrößern bitte anklicken)

Berichterstattung

 

Amnesty macht Schule

Mit einem Infostand und einer Plakat-Schau wurde die Arbeit von Amnesty International am 27. Juli 2010 beim Tag der offenen Tür an der Theodor-Heuss-Realschule in Gärtringen vorgestellt.
Sechs Wochen zuvor hatten drei Mitglieder der Organisation in der 7. Klasse über die Arbeit von Amnesty International berichtet. M. Pfeiffer war daraufhin gerne der Einladung der Klasse mit Klassenlehrer Herrn Thumm nachgekommen und hatte zusammen mit Schülerinnen und Schülern einen Infostand organisiert. Eine Plakatausstellung erläuterte jedes einzelne der 30 Menschenrechte, einige Plakate zum Thema Mädchenrechte und Kindersoldaten waren von den Schülern selbst gestaltet worden. Die gleiche Ausstellung war zuvor bereits einige Wochen in den Räumen der Jerg-Ratgeb-Realschule in Herrenberg zu besichtigen gewesen und hatte bei Schülern und Lehrern viel Interesse geweckt.
Besonders über die zur Zeit laufende Kampagne "Wohnen.In Würde" gab es am Tag der offenen Tür in Gärtringen Info-Broschüren und Plakate. Interessierte Schüler, Eltern und Lehrer konnten Petitions-Postkarten mitnehmen, die zugunsten benachteiligter Roma-Familien in Rumänien und Italien an zuständige Regierungsstellen geschickt werden sollten. In Rumänien wird eine Gruppe aus mehreren Roma-Familien gezwungen, direkt neben einer Kläranlage zu leben. Und in Italien gibt es einen "Nomaden-Plan", der für die dort lebenden Roma, die in der Vergangenheit mehrheitlich nie Nomaden waren, unter anderem eine wesentlich schlechtere Schulbildung als für "Normalbürger" vorsieht.
(von Marianne Pfeiffer)

 

Infostand im Juni

Am Samstag, den 19. Juni 2010 informierte Amnesty Herrenberg zwischen 9 und 13 Uhr vor der Spitalkirche in der Tübinger Straße im Rahmen der Kampagne "Wohnen in Würde" über die bedenkliche Situation der Roma in Rumänien und Italien.
Beachten Sie hierzu bitte auch unseren aktuellen Appellbrief, den Sie sich hier herunterladen können.

Lokale Berichterstattung: "Amnesty unterstützt Roma" vom 18.06.2010
(Zum Vergrößern bitte anklicken)

Berichterstattung