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Abgeschlossene Aktionen 2011


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Dein Brief kann Leben retten! -

Briefmarathon am 10. Dezember 2011 von 9.30 bis 13.00 Uhr vor der Spitalkirche und ab 19.30 Uhr im Juha

Zum ersten Mal schloss sich Amnesty Herrenberg im Jahr 2011 dem weltweiten Briefmarathon an. Wir sammelten am Tag der Menschenrechte vor der Spitalkirche und während eines Konzerts im Herrenberger Jugendhaus Unterschriften für fünf Menschen, die zu Unrecht hinter Gittern sitzen oder auf ihre Hinrichtung warten. Zahlreiche Herrenberger unterzeichneten unsere Briefe für die zum Tode verurteilte Jemenitin Fatima Hussein Badi oder den Studenten Jabbar Savalan, der aufgrund eines Protestaufrufs über Facebook zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. Von den deutschlandweit rund 10000 verschickten Briefen stammten in diesem Jahr rund 200 aus Herrenberg – ein großer Erfolg, der inzwischen Wirkung zeigte: Bereits seit dem 26. Dezember befindet sich Jabbar Savalan aufgrund einer Generalamnestie des aserbaidschanischen Präsidenten wieder in Freiheit.
Herzlichen Dank allen engagierten Menschen, die – trotz der unangenehmen Temperaturen – für eine Unterschrift vor der Spitalkirche verweilten oder sich für ein paar Minuten aus dem Konzert von „Jaya the Cat“ stahlen, um sich gegen Menschenrechtsverletzungen einzusetzen.

Hier gibt es weitere Informationen.

Ein Video zum Briefmarathon in Berlin:

 

Fürsprache für die Vergessenen

Erstmals nach langer Zeit beteiligte sich unsere Herrenberger Gruppe wieder an einem Gottesdienst in der Stiftskirche und feierte so das 50-jährige Bestehen von Amnesty International. Pfarrer Karl-Adolf Rieker erklärte sich freundlicherweise zu einer Zusammenarbeit bereit und so flatterte am 16. Oktober 2011 eine riesige gelbe Amnesty-Flagge von der Kanzel. Thematisch stellten wir von Folter, Tod und Verfolgung betroffene Menschen in den Vordergrund und erinnerten an die Gründungsgeschichte Amnesty Internationals. Pfarrer Rieker seinerseits zitierte aus den „Briefen gegen das Vergessen Jesu Christi“, dem Römerbrief, und bekundete schließlich: „Bonhoeffer wäre mit Sicherheit Mitglied von Amnesty International geworden!“

 

Ausstellung „50 Jahre Amnesty International“ in der Stadtbibliothek Herrenberg

Erneut stellte die Stadtbibliothek unserer Gruppe ihre Räumlichkeiten für eine Ausstellung anlässlich des Amnesty-Jubiläums zur Verfügung. Ob es sich um Plakate zum Gründer Amnesty Internationals, für den Schutz von Flüchtlingen und Roma, gegen die Todesstrafe oder zur Bedeutung der Einzelfall-Hilfe handelte – das historische Fachwerkgemäuer der Stabi bildete einen reizvollen Rahmen hierfür.
Die Ausstellung endete am 18. Juni 2011.

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Amnesty-Infos im Schaukasten Stuttgarter Straße

50 Jahre Amnesty International war das Thema des Schaukastens gegenüber dem Weltladen. Im Juni und Juli 2011 konnten sich Passanten über die bewegte Geschichte der größten Menschenrechts-Organisation weltweit informieren. Ein historisches Tauben-Plakat, eindrucksvolle Bilder und kurze Texte, die die Erfolge der fünf vergangenen Dekaden vergegenwärtigen, zogen die Blicke auf sich.

Schaukasten
 

Sabine Kurtz zu Gast im Klosterhof

Kontroverse Themen standen beim Besuch der CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz auf der Agenda. Über rechtswidrige Polizeigewalt in Deutschland und die Abschiebung von Roma in den Kosovo diskutierten wir angeregt. Die Leonberger Politikerin war am 31. Mai 2011 nach Herrenberg gereist, um sich einen Eindruck von der Arbeit unserer Gruppe zu verschaffen.

Die zentrale Forderung Amnesty Internationals nach einer Kennzeichnungspflicht von Polizisten, die der Identifizierung von Polizeibeamten nach Gewaltdelikten dienen soll, stand am Beginn des Gesprächs. Gruppensprecherin Marianne Pfeiffer illustrierte die Problematik anhand eines Stuttgarter Falls: Der Betroffene JE klagte an, einen Kieferbruch durch einen Polizeibeamten auf dem Polizeirevier erlitten zu haben. Der Verlauf des Verfahrens zeige, dass die Instrumente zur Aufklärung solcher Vorkommnisse einiger Veränderungen bedürften. Insbesondere das Stillschweigen unter Polizisten stelle in solchen Fällen ein Problem dar. Bereits zum dritten Mal initiiere Amnesty eine Kampagne zu diesem Thema. Es scheint sich nicht vieles verändert zu haben. Pfeiffer betonte, dass Amnesty jedoch trotz der Anprangerung unverhältnismäßiger Polizeigewalt nicht beabsichtige, einen Generalverdacht gegen Polizisten auszusprechen, da sich die deutsche Polizei mehrheitlich korrekt verhalte. Vielmehr profitiere das öffentliche Bild der Polizei von einer erhöhten Transparenz.
Kurtz erwiderte auf die Forderung Amnestys, dass das Tragen von Namensschildern Einsatzkräfte in Gefahr bringen könne und deren Persönlichkeitsrechte einschränke. Darüber hinaus werde von der freiwilligen Kennzeichnung im Alltag bereits häufig Gebrauch gemacht.
Selbstverständlich ist eine Diskussion zum Thema Polizeigewalt ohne Abstecher zum Polizeieinsatz während der Demonstrationen gegen Stuttgart 21 undenkbar. Das Amnesty-Mitglied Günter Agthe aus Leonberg, der sich an besagtem „schwarzen Donnerstag“ selbst unter den Demonstranten befand, sprach von der einschüchternden Wirkung gepanzerter Polizisten und der Schwierigkeit, diese unter der Schutzkleidung zu identifizieren. Daniel Töpfer von der Jungen Union verwies auf die taktische Kennzeichnung auf Einsatzanzug und Helm, die eine Erkennung nach solchen Einsätzen und auch grundsätzlich ermögliche.
Über die Möglichkeit der Einrichtung einer unabhängigen und niedrigschwelligen Beschwerdestelle für Opfer von Polizeigewalt, wie sie Amnesty International fordert, versprach Kurtz mit Sachverständigen im Landtag zu sprechen. Wo diese Einrichtung angesiedelt sein könnte, blieb eine offene Frage.
Seit mehr als zwei Jahren setzt sich Amnesty Herrenberg für benachteiligte und verfolgte Roma ein. Eine Verhinderung der Abschiebung von Roma in den Kosovo liegt uns dabei besonders am Herzen. Da Roma Geburts- und Heiratsurkunden häufig nicht vorweisen können, bedeutet eine Abschiebung im Rahmen des Rückübernahmeabkommens zwischen Deutschland und dem Kosovo in vielen Fällen eine Rückführung in die Staatenlosigkeit. Roma fallen so durch die groben Maschen des sozialen Sicherungssystems und haben keinen oder nur eingeschränkten Zugang zum Wohnungs- und Arbeitsmarkt, dem Bildungssystem und medizinischer Versorgung.
Die Abgeordnete nannte zuerst relevante Fakten: Lediglich 25 Roma seien 2010 aus Baden-Württemberg in den Kosovo abgeschoben worden, 1 Roma sei es im Jahr 2011 gewesen und bei diesem hätte es sich um einen Straftäter gehandelt. Zudem sorge das Rückkehrprojekt „URA 2“ für die Integration der Roma in ihre Herkunftsländer. Auf die Nachfrage des Herrenberger Amnesty-Mitglieds Nadine Dürr hin, erklärte sich die Abgeordnete gerne bereit, nähere Informationen zu diesem Projekt einzuholen und der Herrenberger Ortsgruppe zur Verfügung zu stellen.

Kurtz interessierte sich schließlich für die Motive der Amnesty-Mitglieder, die dem Einsatz für die Menschenrechte zugrunde liegen. Sie lobte unser Durchhaltevermögen und bekannte, das Verfassen von Appell-Briefen als Jugendliche wenig attraktiv gefunden zu haben. Umso größer sei ihr Respekt vor dieser Arbeit.

Abschließend stellten wir Kurtz, die das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses Schule, Jugend, Sport bekleidet, das Amnesty-Schul-Projekt „Du kannst“ vor und die Abgeordnete bot an, einen Appell-Brief für die aktuellen Adoptionsfälle der Herrenberger Gruppe Azam Farmonov und Alisher Karamatov zu verfassen.

Sabine Kurtz zu Besuch
 

Ein halbes Jahrhundert Amnesty International – Geburtstagsfest in Tübingen

Am 28. Mai 2011 feierten wir in unserer „Bezirkshauptstadt“ Tübingen gemeinsam mit anderen Gruppen den 50. Geburtstag von Amnesty International. Ungewöhnlich großer Andrang herrschte an unserem Stand zum Thema „Roma – verfolgt und ausgegrenzt“. Bereits nach zwei Stunden waren alle Petitionslisten unterschrieben, so dass wir den Interessenten lediglich noch Postkarten und Infobroschüren anbieten konnten. Viele interessante Gespräche kamen zustande. Wir konnten einige Amnesty-Mitglieder aus anderen Gruppen des Bezirks kennenlernen und uns von deren Ideen inspirieren lassen. Das Programm auf dem Open-Air-Gelände des Restaurants „Afrika“ unterhielt uns dabei bestens. Vom enthusiastischen „Ernst-Bloch-Chor“ über die Hip Hop-Moves von „Go Dance“ und die Jazz-Klänge des Saxophon-Quartetts „Gleis 4“ bis zum schwäbischen Kabarett von Uli Keuler reichte das Spektrum. Ein rundum gelungenes Festival!
>> Zur Erinnerung

 

Verleihung des Amnesty International Menschenrechtspreises 2011

Für den mutigen Einsatz gegen Straflosigkeit und Gewalt erhielt die mexikanische Organisation Tlachinollan um Abel Barrera dieses Jahr den Menschenrechtspreis. Auch unser ehemaliger Betreuungsgefangener Pablo Pacheco Avila war am 27. Mai zu Gast im Berliner Haus der Kulturen der Welt und ist im folgenden Video ab 7:25 zu sehen.

 

"Cuban dissidents repressed" - ein Interview mit Pablo Pacheco Avila

Amnesty International führte in Madrid ein Interview mit unserem ehemaligen Betreuungsfall Pablo Pacheco Avila und einem weiteren freigelassenen Gefangenen, Lester Gonzales. Hier eine Aufzeichnung des Gesprächs mit deutscher Übersetzung:

Übersetzung des Videos „Cuban dissidents repressed“ von Amnesty International
Sprecherin: Aktivisten in Madrid protestieren vor der kubanischen Botschaft gegen die Situation der Menschenrechte in Kuba. Trotz der Freilassung einiger prominenter Dissidenten, verfolgt und inhaftiert die kubanische Regierung immer noch Aktivisten auf der Insel. Vor der Demonstration treffen der ehemalige Gewissensgefangene Pablo Pacheco Avila und seine Familie den Amnesty International-Researcher Gerardo Ducos, um die Haftbedingungen während der Gefangenschaft zu besprechen und einige Briefe von Amnesty International-Unterstützern zu überreichen, die Pablo Pacheco im Gefängnis nicht erreichten.
Amnesty: „Wie Du weißt, kamen einige Postkarten im Gefängnis nicht an. Deshalb baten wir Mitglieder, diese an Amnesty International UK zu senden. Das hier sind nur einige. Es gibt noch 16 weitere Kisten.“
Pablo Pacheco: „Mir fehlen die Worte. Ich weiß nicht, wie ich danken soll.“
Gerardo Ducos: „Hast Du in Gefangenschaft Briefe erhalten?“
Pablo Pacheco: „Ich habe nur ein oder zwei Briefe im Gefängnis erhalten. Aber ich erhielt einige Postkarten, insbesondere in der Weihnachtszeit. Du kannst dir nicht vorstellen, was diese Postkarten für mich bedeuteten. Ich zeigte sie allen meinen Freunden im Gefängnis, allen, jedem einzelnen. Es ist, als ob du gefallen bist und jemand hilft dir dabei, wieder aufzustehen. Menschen verstehen die Bedeutsamkeit von Amnesty International für die politisch Verfolgten in der Welt nicht. Manchmal bedeutet ein Brief nicht viel für die Person, die ihn schreibt. Aber ein Brief – selbst wenn er den Gefangenen nicht erreicht – erreicht doch den Tyrannen, den Gefängnisdirektor, und warnt diesen: „Du kannst mit diesem Gefangenen nicht alles machen, denn zumindest genießt er einigen Schutz, Amnesty International bemüht sich um diesen Fall.“
Gerardo Ducos: „Pablo, du hast sieben Jahre im Gefängnis verbracht. Warum wurdest du 2003 verhaftet?“
Pablo Pacheco: „Ich gehörte keiner politischen Partei und keiner Menschenrechtsorganisation an. Ich arbeitete nur als Journalist. Das habe ich 2003 getan und das war der Hauptgrund, für den sie mich zu zwanzig Jahren Haft verurteilten.“

Sprecherin: Pablo ist nur einer von 75 oppositionellen Mitgliedern, die bei der Razzia 2003 in Kuba verhaftet wurden, welche als „Schwarzer Frühling“ bekannt wurde. Mit 26 Jahren war Lester Gonzales der Jüngste dieser Gruppe.
Lester Gonzales: „Ich wurde inhaftiert, weil ich ein Dissident gegen die kubanische Regierung war, weil ich die Freiheit der Menschenrechte und die Respektierung der Menschenrechte in Kuba verteidigte. Weil ich die Realitäten anprangerte, die das kubanische Volk erlebte.“
Sprecherin: Lesters Hafturteil war politisch motiviert und die Anklage gegen ihn gründete in der friedlichen Ausübung seiner Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit.
Lester Gonzales: „Während der ersten 18 Monate war ich in einer Zelle in Einzelhaft, in einem Gefängnis, das 300 km von meiner Familie entfernt lag. 24 Stunden des Tages verbrachte ich dort, in dieser Zelle. Es gab einen Moment zu Beginn meiner Haft, die ersten Tage, die erste Woche, ich fühlte mich sehr schlecht zu diesem Zeitpunkt, so dass ich die Hoffnung für mein eigenes Leben und alles verlor. Aber danach begann ich, die internationale Unterstützung zu realisieren, die wir erhielten, dass wir von Amnesty International zu Gewissensgefangenen erklärt wurden und dass weitere Organisationen die kubanische Regierung unter Druck setzten wegen unserer unfairen Verhaftung und den Beschränkungen, die uns auferlegt wurden. All das gab mir eine Menge Kraft, es hatte für mich großen spirituellen Wert und ich fühlte mich auf diese Weise sehr unterstützt.“
Sprecherin: Lesters Mutter gab den Kampf um seine Freilassung nie auf. Sie und andere Verwandte der Gewissensgefangenen gründeten in Kuba eine Gruppe, die als „Damas de Blanco“ bekannt wurde. Ihr friedlicher Protest begann einige Wochen nach der Razzia und sie wurden regelmäßig von den Autoritäten festgehalten und bedroht. Im Juni 2010 stimmte die kubanische Regierung zu, die verbliebenen Gefangenen des „Schwarzen Frühlings“ freizulassen. Pablo und Lester waren frei – doch unter einer Bedingung: Sie mussten Kuba verlassen.
Lester Gonzales: „Nun gut, mein Leben hier in Spanien ist eines der Adaptation. Ich passe mich praktisch an, ich stelle mich darauf ein, wieder mit meiner Familie zusammen zu sein, denn ich war fast acht Jahre fern von ihr. Vor zwei Tagen war mein Geburtstag. Seit acht Jahren war es mir nicht möglich, mit meiner Familie meinen Geburtstag zu feiern.“

Gerardo Ducos: „Seit ihrer Inhaftierung im März 2003 hat Amnesty International die sofortige bedingungslose Freilassung der Gewissensgefangenen, der „75“, gefordert. Und nun, mit deren Ankunft in Spanien, werden wir weiterhin mit ihnen zusammen arbeiten, aber auch unsere Unterstützung und unsere Solidarität bekunden, weiterhin für den Schutz der Menschenrechte in Kuba kämpfen und die Freilassung der Gewissensgefangenen fordern, die in Kuba immer noch hinter Gittern sitzen.

Eine Demonstration in Madrid.
Lester Gonzales: „Hier spricht Lester Gonzales Penton, ein ehemaliger politischer Gefangener. Ich war Opfer einer ungerechten Verurteilung zu 20 Jahren Haft, zusammen mit 74 anderen Brüdern.“

Pablo Pacheco: „Ich hoffe, dass mein Land eines ohne Ausgrenzung sein wird. Eines, in dem wir alle Rechte haben und keiner aufgrund seiner Meinung, Religion oder sexuellen Orientierung verfolgt wird. Ich glaube daran, dass diese Zeit in Kuba kommen wird und ich denke, es wird schon bald sein. Und an diesem Tag werde ich mich in Kuba befinden. Ich habe meine Koffer für diesen Tag bereits fertig gepackt."

Eine Demonstration in Madrid.
Lester Gonzales: „Kuba gehört allen Kubanern. Kuba gehört euch, es gehört uns, es gehört allen Kubanern.“
Sprecherin: Die Einschüchterung und Verhaftung von politischen und Menschenrechtsaktivisten in Kuba setzt sich fort. Menschen werden immer noch für das Äußern von Meinungen, die der Regierung widersprechen, verhaftet. Und es gibt immer noch viele politische Gefangene hinter Gittern.

 

Wissen gegen Willkür – Amnesty Herrenberg informiert Schüler

Im Mai 2011 diskutierten Marianne Pfeiffer und Nadine Dürr von Amnesty Herrenberg und Kai Hüwelmeyer von der Hochschulgruppe Tübingen mit Herrenberger Schülern über Menschenrechtsverletzungen. Bei vier Unterrichtsbesuchen am Schickardt- und am Andreae-Gymnasium stellten wir die Arbeit von Amnesty International im Allgemeinen und unsere Herrenberger Aktionen im Besonderen vor. Auch die Menschenrechtsverletzungen an Roma waren stets Teil unserer Vorträge. In einer siebten Klasse wagten wir uns außerdem an das emotionale Thema „Kindersoldaten“ heran und waren erstaunt über das große Interesse und die aktive Mitarbeit auf Seiten der Schüler. Den Einfluss von Amnesty International auf die aktuellen Entwicklungen in der EU und bei der UN thematisierten wir bei den Abiturienten des Andreae-Gymnasiums. Weitere Unterrichtsbesuche folgen.

Unterrichtsbesuch3 Unterrichtsbesuch4
Unterrichtsbesuch1 Unterrichtsbesuch2
 

Infostand am 2. April 2011 vor der Spitalkirche

Ab 9 Uhr waren wir zu zweit mit unserem Infostand vertreten. Zum ersten Mal haben wir dort in der Öffentlichkeit auf den Fall der beiden usbekischen Rechtsanwälte aufmerksam gemacht. Auf einer großen Schautafel waren die vergrößerten Fotos und die Beschreibung der Geschehnisse rund um die Inhaftierung von A. Farmonov und A. Karamatov anzusehen.

Nach anfangs zögerlichem Interesse wurde es dann gegen 10 Uhr lebhafter. Einige Passanten kamen aufgrund der Zeitungs-Information, in der auf unsere Unterschrifts-Sammlung hingewiesen wurde. Als Unterzeichner forderte man zusammen mit Amnesty International die sofortige und bedingungslose Freilassung der beiden Rechtsanwälte. Außerdem sollten Untersuchungen eingeleitet werden, um den Folter-Vorwürfen nachzugehen. In einem dritten Punkt wurde Staatschef Karimov aufgefordert, den Menschen seines Landes die freie Meinungsäußerung nicht zu verwehren.

Etliche Besucher des Infostandes interessierten sich auch für die Zusammenfassungen und Analysen zum Thema Arabische Welt im Umbruch. Auf der einen Seite hörte man Wohlwollen für die berechtigten Anliegen heraus, aber natürlich auch die Sorge, wie es nun weitergeht.

Unterstützer, die regelmäßig bei Amnesty Briefaktionen mitmachen, kamen vorbei, um „Guten Tag“ zu sagen, sich mit Info-Material zu versorgen und die Petition zu unterschreiben. Zwei Amnesty Mitglieder bewegten sich in der Herrenberger Innenstadt und sprachen Passanten an. Deren Erfahrungen waren überwiegend positiv. Obwohl manche Interessenten aus datenschutzrechlichen Gründen keine Adressdaten bzw. Unterschriften hinterlassen wollten, hatten die meisten angesprochenen Personen ein offenes Ohr. Einige stellten Fragen bezüglich der Arbeit der Herrenberger Gruppe, andere wollten mehr über die Tätigkeit von Amnesty allgemein wissen oder fragten konkret danach, wie es üblicherweise mit der Wirksamkeit der Unterschriftenaktionen bestellt ist. Usbekistan war nicht allen Leuten ein Begriff, die Schilderung des Schicksals unserer Adoptionsgefangenen löste im Allgemeinen jedoch Betroffenheit aus und viele Unterschriften wurden im Anschluss daran spontan geleistet. Unsere Petitionsliste zählte am Ende des Tages 101 UnterstützerInnen. Sie wurde in der Zwischenzeit an den usbekischen Staatschef geschickt und eine Kopie davon ging an den Botschafter in Berlin.
(Bericht von Marianne Pfeiffer und unseren beiden Unterschriften-KönigInnen)

 

Alle 75 Gefangene des „Schwarzen Frühlings“ frei

Auch die letzten beiden Gefangenen José Ferrer und Félix Navarro, die Opfer der kubanischen Verhaftungswelle im März 2003 geworden waren, befinden sich nun in Freiheit.
Amnesty-Researcher Gerardo Ducos bezeichnete dies als „einen Schritt in die richtige Richtung für die Menschenrechte in Kuba“, beklagte jedoch im gleichen Atemzug die Tatsache, dass die Freilassung vieler politischer Gefangener nur unter dem Vorbehalt eines Lebens im spanischen Exil möglich wurde.
Unser ehemaliger Betreuungsfall Pablo Pacheco Avila, der ebenfalls der „Gruppe der 75“ angehörte, konnte schon im Juli 2010 das Gefängnis verlassen.

Hier die Pressemitteilung von Amnesty International zu den Freilassungen.